Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum
Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu
erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung
stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer
unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen des "Benedikt Krafts
(nachfolgend Verkäufer), gelten für alle Verträge,
die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop
des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person
ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens
des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per
Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe
seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons Bestellen
im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder
E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware
innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der
Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des
Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren
Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In
allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h.
sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der
gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
Sofortüberweisung.de
2. Nachnahme
4.3. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland
folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
· Überweisung
· PayPal
· Sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus
folgenden Ländern:Niederlande, Österreich)
2. Nachnahme
4.4. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der
Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer
widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen
Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die
bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Wird die
Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der
Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder
widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht
berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des
jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn
er dies zu vertreten hat.
4.6. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
4.7. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von
dem Verkäufer anerkannt ist.
4.8. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei
der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom
Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück,
wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu
tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der
Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein
Widerrufsrecht ausübt.
5.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der
Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser
handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz
des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4. Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten
Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger
Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein
konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit
nicht zu vertreten hat.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
7.1. Für Unternehmer
· begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
· hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
· beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel
ein Jahr ab Gefahrübergang.
· sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
grundsätzlich ausgeschlossen.
· beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung
eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
· bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den
Kunden.
· bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den
Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
7.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden
Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und
Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche
beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften
wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB
unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und
Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem
Verschweigen eines Mangels.
7.5. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt
der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als
genehmigt.
7.6. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte
Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu
reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen
auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt,
ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen.
8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und
Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz,
erfolgt.
8.2. Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem
Rechtsgrund wie folgt:
8.2.1. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die
Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren,
typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem
Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche
Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den
Auftragswert begrenzt.
9. Anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Möbel-Promenade
Juliane Kraft
Dorfstraße 23
22926 Ahrensfelde
Tel.: 04102-229628
Fax: 04102-983386
Email: shop@moebel-promenade.de
Gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz USt-IdNr.: DE 267632767
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben
sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer
2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe
oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung
nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum
Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das
Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie
folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der
Kunde im ersten Schritt auf den Button In den Warenkorb.
Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des
Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren
in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf
den Button Kasse. War der Kunde noch nicht
registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf
dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu
registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, oder sich anmelden,
wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als
Kunde registriert, füllt er die Felder Ihre E-Mail Adresse
und Ihr Passwort aus und klickt anschließend auf den
Button Anmelden. Ist er noch nicht als Kunde
registriert, klickt er auf den Button weiter. Dann wählt
er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen möchte.
Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den
Button Weiter. Es öffnet sich sodann eine neue
Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt
und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder
weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder
Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button
Weiter.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde
im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch
Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button Weiter.
Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der
Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt bestätigt der Kunde durch einen
Mausklick auf den Button Bestellen, dass er die AGB
sowie die Widerrufsbelehrung gelesen hat. Andersfalls kann er
durch einen Mausklick auf den Button Abbrechen den
Kaufvorgang rückgängig machen.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf Bestellen.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung
seiner Bestellung jedoch nicht über die Internetseite des Verkäufers
abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu
erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung
stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer
unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
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